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News vom 07.12.2014 ---------------------------
Viel neues gibt es ja, nicht zu vermelden von den Blockparteien in Berlin, die wurschteln weiter vor sich hin und freuen sich über ihre schwarze Null. Auch von der AfD hört man nicht mehr viel, außer das sie sich im Moment anfangen sich in die Haare zu kriegen.
Ein gutes Beispiel, das man von Parteien eigentlich nichts halten kann ist, das vor der Volkskammerwahl 2013 und der Landtagswahl in Thüringen 2014, ich ständig mit Mails überhäuft wurde für die Unterstützung zu werben us.w.
Seit die Wahl in Thüringen auch Geschichte ist und die AfD dort in den Landtag einziehen konnte, mangelt es an Infos über deren Arbeit. Man kann mal wieder sehen, wenn die Wahlen gelaufen sind interessieren die gewählten Abgeordneten sich nicht mehr für Unterstützer (bin kein Mitglied der AfD) oder den gemeinen Wahlbürger.
Ja, man sollte vielleicht gar nicht mehr wählen gehen, da sich ja wohl ein Spruch bewahrheitet ---Wenn Wahlen was ändern könnten, wären sie schon längst verboten---
Aber o.k. warten wir ab und harren der Dinge die ggf. noch kommen.
Nachtrag zun den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg vom 28.09.2014 -------------------------------------------------------------------------------------------------
So nun sind die Wahlen gelaufen seit 2 Wochen und die sogenannten etablierten Blockparteien haben ein schöne Schlappe bekommen, die AfD kam aus dem Stand auf ca. 12 bzw. 10 % in den beiden Ländern. Damit haben die im Politbüro in Berlin nicht gerechnet und das große Jammern hat dort begonnen. --Glückwunsch an die Alternative für Deutschland--
Jetzt muss man abwarten, wie die AfD sich macht und sehen ob sie ihrer politischen Linie treu bleibt oder sich früher oder später der CDU an dient, als Mehrheitsbeschaffer. Dieses wollen wir ja nicht hoffen, aber man weiß ja nie.
Erstmal freuen wir uns über diesen riesen Erfolg in diesem Jahr für die AfD.
News vom 27.08.2014 ---------------------------
Der Endspurt läuft zur Landtagswahl in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Hoffen wir das es eine schöne Abreibung für die etablierten Blockparteien gibt und dann heißt es abwarten, wie sich die AfD im Arbeitsalltag macht.
News vom 22.06.2014 ----------------------------
Nachtrag zur Europawahl am 25.05.2014
Großer Erfolg für die Alternative für Deutschland, mit 7 % zieht sie in die Volkskammer der EUDSSR in Brüssel ein und wurde dort sogar in die konservative Fraktion um Englands Cameron aufgenommen.
Glückwunsch AfD, von meiner Seite noch her.
News vom 23.03.2014 ----------------------------
So der Mindestlohn, das Rentenpaket nehmen weiter konkrete Züge an und die Einheitspartei in Berlin wird wohl alles durchwinken in der Volkskammer. Das heißt es wird teuer für die meisten Bürger.
Aber was solls, der Bürger hat es so gewollt, dann soll er auch für neue sozialistische Experimente zahlen, fertig.
News vom 15.12.2013 ------------------------------
So es ist vollbracht und die neue sozialistische Einheitspartei aus CDU/CSU/SPD schließt sich in Berlin zusammen. Nach ungefähr 3 Monaten wird, Frau Dr. Merkel zur neuen und alten Vorsitzenden des Politbüros in Berlin gewählt.
Ja, Honecker hatte doch Recht, den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs, noch Esel auf.
Im neuen Jahr sind dann ''noch freie'' Europawahlen und Landtagswahlen in Deutschland, ggf. lässt sich da einwenig der weiter fortschreitende Ausverkauf von deutschen Volksvermögen drosseln.
Hier noch der Koalitionsvertrag der Einheitspartei in Berlin, damit jeder nachlesen kann, welche sozialistischen, utopischen Träume die Genossen in Berlin planen.
koalitionsvertrag_blockparteien_cducsuspd_2013.pdf [24 KB]
News vom 06.10.2013 -------------------------------
Die Wahl ist gelaufen und nun schon 14 Tage her, wie erwartet stimmte die Mehrheit (jedenfalls die, die zur Wahl gegangen sind) für eine weitere Amtszeit der Politbürovorsitzenden Merkel.
SPD & Grüne biedern sich nun an, um für mindestens 4 Jahre mit gutdotierten Posten versorgt zu werden. Denn eins ist gewiss, sie werden nach 4 Jahren das selbe Schicksal erleiden wie die Splitterpartei FDP.
Die CDU, wird sie genauso an die Wand spielen, da von kann man ausgehen. Nun, ich gehe von einer Koaltion von CDU und SPD aus, da SPD.Chef Gabriel unbedingt an die Macht will.
Sollte es wieder erwarten scheitern, werden wir wohl Neuwahlen bekommen und dann gibts eine absolute Mehrheit für die CDU, davor fürchten sich die Funktionäre am meisten. Den dann müssen sie alles allein verantworten und haben keine andere Partei an ihrer Seite der sie alles in die Schuhe schieben können.
Warten wir es ab, am Ende wird es egal wer das neue Politbüro stellt, teuer für den deutschen Bürger. Aber er hat es so gewollt und muss, damit am Ende leben und nicht jammern.
Die Chance eine liberal-konservative Alternative (AfD) in die Volkskammer zu wählen, wurde von den meisten Bürgern nicht erkannt. Was sicherlich auch daran liegt das man Angst vor Veränderungen hat bzw. das man ggf. wieder selbst mehr Verwantwortung für sein Leben übernehmen müsste.
Das ist den meisten Bürgern nicht mehr wichtig und sie bekommen garnicht mit das sie im Grunde schon in einer Parteidiktatur leben. Freiheit und Selbstbestimmung sind schon lange dahin.
Zum Schluß, 4,7 % sind ein sehr starkes Ergebniss für die AfD. In meinem Bundesland wurde es gar 6,3 % was für den Einzug in das Landesparlament gereicht hätte. Nächstes Jahr sind Landtagswahlen mal sehen ob es dann wieder so ein starkes Ergebniss gibt.
News vom 15.09.2013 ------------------------------
In 7 Tagen ist es soweit und eine neue Volkskammer in Berlin wird gewählt. Die Blockparteien allen vorran die CDU sind Sieges gewiss und die SPD hat sich schon in ihre Rolle als Abnickpartei der CDU gefügt.
Auf der Zielgeraden sieht es so aus, als wenn nächste Woche die Alternative für Deutschland doch in die Volkskammer einzieht. Wenn man es so liest im WWW oder hört auf den Straßen sind die 5 % locker drin, für die einzige Alternative um den imer weiter so Kurs der Blockparteien zu stoppen.
Ich selbst bin gerade zurück vom Flyer verteilen für die AfD, wenn man überlegt das diese kleine, neue liberal-konservative Partei ihre Anhänger dazu gebracht hat, freiwillig ca. 8.000.000 Flyer in den letzten tagen vor der Wahl zu verteilen, ist das doch ein riesiger Erfolg und veranschaulicht wieviele Bürger der etablierten, politischen Kaste, denen es nicht schnell genug geht das deutsche Volksvermögen an die EU zu verschenken, nicht einverstanden sind.
So wie diese Motivation überall im Lande der AfD-Sympatisanten/Mitglieder ist der blanke Wahnsinn.
Nun gut, auf zum Endspurt und möge die Demokratie am nächsten Sonntag gewinnen.
Nicht vergessen, IHRE ZWEITSTIMME FÜR DIE ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND (AfD)
News vom 01.09.2013 ---------------------------
Heute in 3 Wochen ist die große Volkskammerwahl, der Wahlkampf bisher der Blockparteien ist wohl als wenig aufregend zu bezeichnen. Die AfD wird totgeschwiegen von den anderen Parteien und den systemtreuen Medien. Immer wieder kommt es zu Übergriffen vom linken Mob auf die Wahlkampfhelfer bzw. Herr Lucke selbst, die schimpfen sich demokratisch und sind am Ende doch nur stalinistisch geprägt und möchten am liebsten alle Andersdenkenden in den Gulag schicken.
Schlimm das eine demokratische Partei wie die AfD nicht in Ruhe Wahlkampf führen kann, wie man es z.B. der MLDP, Linken u.s.w. zu billigt.
Jedenfalls stehen die Chnacen gut die 5 % Hürde zu nehmen in 3 Wochen, auch wenn das den anderen Parteien nicht gefällt werden sie wohl mit einer neuen kritischen Stimme in der Volkskammer rechnen müssen und das ist auch gut so. Dadurch werden vielleicht wirklich mal Veränderungen die den deutschen Bürger betreffen angestossen, sowie alte verkrustete Strukturen aufgebrochen.
Na, lassen wir uns überraschen in 3 Wochen wissen wir mehr.
News vom 04.08.2013 ---------------------------
So der Hitzesommer ist voll im Gange und die meisten Bürger in dem wohlverdienten Urlaub. Daher ist noch nicht viel mit Wahlkampf (ist völlig eingeschlafen), aber das ist verständlich. Eine positive Nachricht gibt es, die AfD hat es geschafft in allen Bundesländern zur Volkskammerwahl zugelassen zu werden. Dies passt natürlich den etaplierten Bockparteien wahrlich nicht, davon kann man ausgehen und daher strafen sie die AfD mit Desintresse.
Für die Blockparteien ist doch schon alles gelaufen und die große Koalition nur noch Formsache, was für den gemeinen Michel ab 2014 massive Steuer und Abgabenerhöhungen bedeutet. Deshalb sollte jeder nochmals seinen Urlaub genießen, wer weiß ob man sich im neuen Jahr den noch leisten kann.
Wählt am 22.09.2013 die AfD, die Chance was zu ändern ist da.
News vom 23.06.2013 ----------------------------
Die AfD ist schon abgeschrieben von den Blockparteien, man merkt es an den systemtreuen Medien in den dortigen Wahlumfragen, taucht sie nicht mehr auf und die Blockparteien werden von dem größten Teil der Wähler weiterhin als das Maß aller Dinge angesehen.
Naja, vielleicht reicht es nicht für die Volkskammer, aber denen ihre Wahlergebnisse zu versauen wäre schon ein riesen Erfolg.
Wählt die Alternative für Deutschland am 22.09.2013, die Chance was zu ändern ist da.
News vom 02.06.2013 ----------------------------
So langsam kommen die ganzen Blockparteien in Berlin mit ihren Wahlkampfversprechen aus ihren Löchern. Diese ganzen Versprechen kann man natürlich nicht für voll nehmen, 99 % davon wird später sowieso nicht gehalten bzw. umgesetzt. Daher ist es auch nicht der Rede wert darüber zu reden oder zu schreiben.
Schlimm ist nur, das diese ganzen Nebelkerzen immer noch ihre Wirkung zeigen vom Bürger, welcher sich immer noch im Biedermeierschlaf 2.0 befindet wie es ausieht.
Die Alternative für Deutschland, wird wohl nicht in der nächsten Volkskammer sitzen aber ggf. bringt sie ein paar mehr Abgeordnete der Blockparteien zum Nachdenken. Ich bez eifele es zwar, aber die Hoffung stirbt zu letzt.
News vom 28.04.2013 ---------------------------
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich nun gegründet und verunsichert schon die etablierten Blockparteien in Berlin. Dprt wird versucht die AfD und ihre Sympatisanten in die rechte Ecke abzuschieben.
Was anderes fällt denen nicht ein und sicherlich geht denen schon schön Düse, wenn sie an die bevorstehende Volkskammerwahl denken. Laut ersten Prognosen bzw. Umfragen kommt die AfD im Moment so auf 3 bis 4 % we heute Wahlen wären.
Der Einzug in die Volkskammer und damit eine andere politische Richtung dort, ist wahrscheinlich.
Aber warten wir ab, was die Blockparteien noch ausgraben um die Bürger zu verunsichern, ihre Stimme der AfD zu geben.
News vom 17.03.2013 ----------------------------
So langsam kommt Bewegung in die üblichen Wahlversprechen der Blockparteien. Die CDU zieht mit dem Versprechen in den Wahlkampf, Mütter deren Kinder vor 1992 geboren wurden besser bei der Rente zustellen. Die Splitterpartei FDP mal wieder mit dem Steuerargument.
Man weiss ja was am Ende daraus wird, nämlich nichts. Man stellt sich die Fage wer immer noch auf solche Versprechungen reinfällt, wo doch klar ist das nach der Wahl sich niemand mehr an diese Versprechungen erinnern kann bzw. geklagt wird das dafür kein Geld zur Verfügung steht.
Nur eins ist sicher nach der Volkskammerwahl, das die Bürger im Lande stärker zur Kasse gebeten werden für die Rettung der EU und seines Baumwolleuros.
Die Pläne z.B. für die Erhebung eines EU-Solis, sind sicherlich schon in den Schubladen und werden dann an das Tageslicht gebracht, wenn die Volkskammerwahl gelaufen ist.
Aber wie es aussieht gibt es balde eine Alternative zu den etablierten Blockparteien.
News vom 23.12.2012 -----------------------------
Laut einem Bericht aus dem Spiegel, stehen den Bürgern Deutschlands, nach der Volkskammerwahl 2013 massive Steuer und Abgabenerhöhungen an. Desweiteren soll auch das Renteneintrittsalter auf 68 bzw. 69 Jahren steigen.
Das ist nun alles eigentlich, nicht überraschend zumindest für mich. Mit solchen Plänen und ihren Umsetzungen habe ich schon nach der letzten Volkskammerwahl 2009 gerechnet. Gut, nun müssen diese massiven Einschnitte kommen ab 2014, da nun bereits bis zu einer Billion Euro an Transfer- leistungen an die Süschiene um Frankreich garantiert wurden und dieses Geld muss dann natürlich beim normalsterblichen Bundesbürger eingetrieben werden.
Wer gedacht hat, das ginge im alles nichts an in seinem Biedermeierschlaf 2.0 wird dann auf den Boden der Tatsachen zurück geholt.
Gepaart mit einer schrumpfenden Wirtschaft im nächsten Jahr bzw. dadurch mehr Arbeitslose wird das ür die meisten Bürger empfindliche Wirkungen erzeugen.
Man, kann nun nur versuchen halbwegs sein (wenn vorhanden) bescheidenes Vermögen, so gut zuretten wie es nur geht.
Die Verarmung und Auslöschung der Mittelschicht in Deutschland wird ab 2014/15 massiv ansteigen.
Schlimm ist es nur, das die meisten Bürger, dennoch den Blockparteien ihre Stimme geben werden 2013. Alternativen zu wahlen, wie ggf. die Partei der Vernunft, Freie Wähler wird den meisten nicht in den Sinn kommen, aber danach wird dann wieder gemeckert über die sozialistische Politik der Blockparteien aus CDU/CSU/SPD/Grüne. Man kann dann nur sagen selbst Schuld.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schaeuble-plant-umfangreiches-sparprogramm-nach-der-bundestagswahl-a-874178.html
News vom 09.12.2012 -----------------------------
Am letzten Wochenende wurde mit einem Ergebnis das Honecker und die anderen Konsorten des Sozialismus neidisch machen würde, die Vorsitzende des Politbüros in Berlin Frau Merkel von ihrer Blockpartei CDU zur Spitzenkandiatin für die kommende Volkskammerwahl gewählt. (97,4 %)
Dieses Wochenende bestimmt die andere ''große'' Blockpartei SPD ihren Spitzenkandiaten Steinbrück. Ob dieser das Ergebnis toppen kann, ist ungewiß. ;-)
News vom 03.10.2012 ----------------------------
Erstmal allen Lesern ein schönen Tag der deutschen Einheit gewünscht.
So, die Roten von der SPD habe ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Es ist die konservative, rote Socke Peer Steinrück, laut seiner Aussage schließt er sogenannte Eurobonds nicht aus & ihm geht es nicht schnell genug die Schulden Europas auf den deutschen Steuerzahler, Rentner, Sparer umzuverteilen.
Schlimm ist, das wie es aussieht die CDU und ihre Helferlein von der CSU/FDP, da ggf. noch das kleinere Übel sind an der Macht, als diese Postkommunisten von SPD/Grüne/Linke.
Dann dauert der Ausverkauf von deutschen Volksvermögen ggf. etwas länger.
Da ie meisten Wähler bekanntlich ein Gedächtnis von der Tapete bis zur Wand hat, wird er auch keine alternativen Parteien in seine Wahlentscheidung einbeziehen.
http://www.parteidervernunft.de/ http://www.freiewaehler.eu/
http://www.zivilekoalition.de/
News vom 09.09.2012 ---------------------------
So noch ca. ein Jahr bis zur nächsten Bundestagswahl. Wie ich eigentlich dachte das die Regierung aus CDU/CSU/FDP, nicht überlebt darin habe ich mich geirrt.
Gut nun muss man sehen wie, es im noch weitergeht bis 2013. Viell wird sicherlich nicht mehr passieren außer natrülich der üblichen Versprechungen der Parteien um die Wahl zu gewinnen, welche im Anschluß sowieso wieder gebrochen werden. Also halt alles wie immer & der deutsche Michel wird sich natürlich auch diesmal wieder einlullen lassen, wie immer.
Dabei gibt es Alternativen zu den Standard Parteien, wie die Partei der Vernunft.
http://www.parteidervernunft.de/
News vom 13.05.2012 ---------------------------
Gestern kam eine Meldung über die Nachrichtenticker, das der ehemalige Bundespräsident Herzog die 5 % Hürde bei Wahlen für zu niedrig hält & sie eigentlich erhöht werden müsste.
Begründung durch die niedrige Hürde würden zuviele kleine Parteien (als ob CDU/SPD groß sind) in die Landtage u.s.w. einziehen. Damit würde z.B. der Bundeskanzler nicht mehr von der Mehrheit der Bevölkerung getragen.
Ich sage dazu, das ist eben so in einer Demokratie. (obwohl so langsam Zweifel daran aufkommen, ob Deutschland wirklich noch eine ist)
Eine zwei oder drei Parteienregierung, erinnert an die Volkskammer und das ZK der DDR.
Warum nicht gleich wie in der DDR, alle in die Wahlliste Nationale Front & der dumme Bürger hat dann nur noch den Zettel einzuwerfen. Geht er nicht hin oder macht ihn ungültig, gehts ab wie unter den Kommunisten ins Lager, zur Umerziehung.
Es ist schlimm, die Demokratie steht auf sehr wackligen Beinen und hoffentlich können wir sie retten.
News vom 24.03.2012 ---------------------------
Es hat ja vor ein paar Wochen nach Neuwahlen gerochen, als der Parteisoldat Wulff seines Zeichens zu dem Moment Bundespräsident, zurückgetreten ist. Leider wurde nichts draus. Dafür haben wir endlich einen anständigen neuen Bundespräsidenten.
Deshalb nochmal meinen Glückwunsch an Herrn Gauck zu seiner Wahl.
Es ändert aber sicherlich nichts, an der deutschfeindlichen/steuerfeindlichen Politik unserer korrupten Politikerkaste zu der Hochfinanz Gnaden.
News. vom 15.01.2012 ---------------------------
So nun möchte ich noch kurz in Erinnerrung rufen, das der vom Euro-Rebellen Schäffler durchgestzte Mitgliederentscheid in der FDP knapp gescheitert ist. Schade, dennoch war es am Ende ein Erfolg, auch wenn die führenden Politiker dieser Splitterpartei es anders sehen.
Bin gespannt, wenn demnächst im Bundestag (zur Erinnerung, da sitzen unsere gewählten Volksvertreter, eigentlich) über den K.O.-Schein ESM abgestimmt wird, wie viele nicht zustimmen.
Da unsere sogenannten Volksvertreter/Abgeordnete, eigentlich sowieso den Bezug zur Realität in Deutschland verloren haben, und nur noch ihrer Lobby/Klientel Politik nachgehen wird es teuer werden für den dummen deutschen Steuermichl.
In Deutschland hat schon lange das Großkapital das sagen, und unsere ''Volksvertreter'' sind nur noch ihre Handlanger. Ja, es lebts sich gut als Politiker/Abgeordneter im Selbstbedienungsladen Bundesrepublik Deutschland.
Armes Deutschland.
News vom 16.10.2011 ---------------------------
So die Rebellen in der FDP haben es geschafft es kommt zu einem Mitgliederentscheid über den ESM. (das ist der permanente ''sogenannte Rettungschirm'' der vorraussichtlich schon Mitte 2012 in Kraft treten soll) Sicherlich wird dieser von der Mehrheit der Parteimitglieder abgelehnt & damit sind bestimmt die Tage der Koalition gezählt. Neuwahlen im Frühjahr 2012 sind so gut wie sicher.
Da kommen wir dann vom Regen in die Traufe, da höchstwahrscheinlich die Roten/Grünen gewinnen werden. Mir graut es eigentlich schon davor, da diese Neokommunisten gleich das ganze Banksystem verstaatlichen wollen, was unweigerlich auch in den Abgrund führt. Auch wenn die Großbanken eine nicht geringe Schuld an dieser Weltfinanzkrise trifft, so ist die Politik nicht minder daran Schuld.
Und was daraus wird wenn alles verstaatlicht ist haben wir ja in der DDR gesehen, der Kollaps ist dann nur eine Frage der Zeit. Populär sind natürlich solche Maßnahmen im Moment, aber der richtige Weg ist es nicht.
So zu guter Letzt, erste Stimmen werden laut das die geplanten Steuersenkungen, (die den Namen eigentlich nicht verdienen) nicht durchführbar sind. Ist verständlich wenn fast 2.000.000.000.000 € für die Rettung der EU bzw. des Euro / marode Großbanken draufgehen. Da kann man nicht erwarten von der Politikerkaste vielleicht 10 Milliarden € dem eigenem Volk zu Gute, kommen zu lassen.
News vom 25.09.2011 ---------------------------
Die FDP hat in Berlin ein Debakel erlebt und wird wohl für Jahre in der Versenkung verschwinden. Dafür konnten die Piraten in de Landtag einziehen, mal sehen ob sie frischen Wind in die verkrustete Parteienlandschaft bringen. Geben wir ihn eine Chance.
Neuwahlen in diesem Jahr werden jetzt schwierig, aber dennoch bricht die Koalition noch in diesem Herbst auseinander. Ob wir dann mit dem sicherlich anstehenden Wahlsieg der Roten & Grünen b sser, fahren bezweifle ich noch, wir kommen bestimmt vom Regen in die Traufe.
Aber das Volk, hat die Schwarz/Gelbe Koalition satt, und wird da die Grünen ja jetzt so hipp sind, diese wieder an die Macht wählen. Viele werden sicherlich auch vergessen haben was Schröder/Fischer dem Volk zugemutet haben, nur um sich nach dem Zusammenbruch ihrer Koalition in die freie Wirtschaft zu verabschieden. Da haben sich die Seilschaften bzw. die Lobbyarbeit von Verbänden wieder gut bezahlt gemacht.
Zumindest für abgehalfterte Rot/Grüne Politiker.
News vom 15.05.2011 ---------------------------
So Westerwelle ist nicht mehr Parteichef, der FDP. Ich bin gespannt, ob es unter dem Herrn Rößler besser bzw. wieder aufwärts geht für die FDP. Ich habe da meine Zweifel, da sich ja nicht gundlegend geändert hat.
Im Grunde ist es auch egal, das deutsche Steuerzahlervolk, wird äh verkauft an das Großkapital.
News vom 10.04.2011 ---------------------------
Westerwelle wurschtelt, ja nun nicht mehr in der FDP, er tritt ja als Parteivorsitzender ab, sowie auch als Vizekanzler. Nachfolger wird der Herr Rösler, naja ob das eine gute Alternative ist, muss sich noch zeigen. Als Gesundheitsminister hat er ja noch nicht viel bzw. vernünftiges zu Stande bekommen.
Aber warten wir es ab. Neuwahlen in diesem Jahr stehen für mich, immer noch auf der Agenda.
News vom 03.04.2011 ---------------------------
Nach den letztes Wochenende stattgefundenen Landtagswahlen, und den Siegen von SPD bzw. Grünen sieht es so aus, als wenn das Ende der Bundesregierung näher rückt.
Ich bleibe immer noch bei meiner Meinung, das es dieses Jahr noch Neuwahlen gibt.
Die Frage, bleibt natürlich ob eine ggf. neue ROT/Grüne Bundesregierung es besser macht. Da diese Parteien, sich auch nur die nächsten sind, wird es sicherlich keine Änderung im großem Maßstab geben. Der dumme war und bleibt dann auch, der gemeine deutsche Steuerzahler.
Noch ist es ja nicht soweit und Merkel/Westerwelle/Seehofer können noch weiter wurschteln.
News vom 06.03.2011 ---------------------------
Was für letzte Wochen bei der noch Bundesregierung, da wird ein entlarvter Betrüger, weiter als Minister gehalten, und das erschwindeln eines Doktortitels als Lappalie ab getan. Da kann man mal sehen, wie weit es in der Bananenrepublik Deutschland gekommen ist.
Am Ende ist zwar der Lügenbaron, doch noch zurückgetreten, was eigentlich hätte gleich passieren müssen. Dennoch wenn man liest, das es in Deutschland vielen Leuten egal ist, ob einer betrügt oder nicht, solange er nur etwas Glamour ausstrahlt, dann ist es mit Deutschland im ganzen nicht mehr weit her.
Die Frage sei erlaubt, was hat der Lügenbaron eigentlich zustande bekommen, ob als Wirtschaftsminister oder Verteidigungsminister. Als Wirtschaftsminister hätte Anfang 2009 jeder gut da gestanden, da in diesem Moment ein Boden ereicht war. Tiefer konnte es erstmal nicht gehen, da hätte sogar ein zehnjähriger gute Arbeit geleistet. Als Verteidigungsminister kam auch nicht viel rum, die Bundeswehrreform steckt völlig fest und höchstwahrscheinlich stehen im Sommer dutzende von Kasernen leer. Die Kompaniechefs dürfen dann höchstens noch ihrer Hauptfelds über die Sturmbahn jagen.
Zum Schluß, die Wahlniederlage der Bundesregierung bei der Landtagswahl in Hamburg war nur der Anfang vom Ende. ob es die Roten, Grünen und die ganz Roten besser machen sei noch dahin gestellt.
Ich denke ja, er nicht.
News vom 16.01.2011 ---------------------------
Es ist noch keine 4 Wochen her, als großspurig verkündet wurde, das es eine MiniMini-Entlastung für Arbeitnehmer geben wird. jetzt stellt sich der Finanzminister hin und will uns erklären das es zuviel Aufwand wäre, rückwirkend die MiniMini-Entlastung einzuführen, daher möchte er sie auf 2012 verschieben. Man da kann einem der Hut hochgehen, für wie dumm halten uns, unsere sogenannten Volksvertreter eigentlich. Genauso wie auf den Parteiklausuren jetzt im Januar beschlossenen Entlastungen für die Bürger (wer glaubt das eigentlich noch) ist doch jedes mal das selbe Gesabbel, wenns dann darauf ankommt, ist für den normal sterblichen Steuerzahler sowieso kein Geld da. Schließlich geht das gesamte Geld zugunsten, der Lobbyisten drauf, da bleibt nichts übrig. Er werden die Abgaben noch weiter angehoben, für den Steuerzahler.
Naja, wie schon geschrieben, die meisten Deutschen merken es äh nicht, und wir sind ja im Moment alle im Konsumrausch, laut der allgemeinen Stimmung in Presse und Fernsehen.
News vom 19.12.2010 ---------------------------
Vor ein paar Tagen wurde eine ''MiniMini-Entlastung'' für die Steuerzahler beschlossen. Aus der einen Tasche werden uns 100 genommen, dafür gibt man uns in die andere 0,10. Ja, die Politikerkaste hat die Zeichen noch nicht erkannt oder will sie nicht erkennen. Man sonnt sich in dem Pseudoaufschwung (laut Aussage XXL), und ist froh das einigermaßen Ruhe herrscht im Lande.
Bin gespannt was uns 2011 erwartet, sicherlich nicht gutes und es wird für jeden noch teurer.
News vom 21.11.2010 ---------------------------
Aus Berlin gibts es nicht viel neues zu berichten, weiterhin wird sich durchgewurschtelt. Es wird weiterhin politik am Bürger vorbei betrieben, also alles beim alten.
News vom 03.10.2010 ---------------------------
So es ist wieder Bewegung in der Lobby-Politik, am Standort Berlin.
Erste Erhöhungen für die Bürger wurden beschlossen, schließlich muss einer die Zeche bezahlen. Welche sollten ja eigentlich bekannt sein. Entlastungen gibts jedenfalls keine.
Auch die Kommunen, sind sehr erfinderisch geworden, um neue Einnahmequellen zu erschließen. Da wären z.B. eine Bettensteuer in Köln, Sonnenbanksteuer in Essen, eine Citytax in Berlin oder eine Blautlichtsteuer in Hamburg.
Daneben werden sicherlich, die üblichen anderen Abgaben (z.B. die Grundstückssteuer) teurer.
Naja, muss ja auch sein, die Kommunen, stehen mit dem Rücken zur Wand, sind sie doch faktisch Pleite. Die Frage bleibt, wie lange lässt sich der dumme, kleine Steuerzahler, sich das noch gefallen. Denke sicherlich noch sehr lange, weil er zu satt ist & es ihm noch zugut geht.
Eines ist aber gewiss, von der jetztigen Regierung, gerade die von der FDP, sind in der nächsten nicht mehr dabei. Dort in der FDP, sind die meisten Lobby-Politiker versammelt & die machen nicht mal mehr ein Geheimnis daraus.
Hier in Deutschland, hat nur noch das Großkapital das sagen, und die Demokratie befindet sich auf einen absteigenden Ast. :-(
News vom 14.08.2010 ---------------------------
Noch ist Sommerpause, in der großen Politik & die Hinterbänkler haben das sagen. (Lach)
Die Regierungskoalition ist in einem Umfragetief, trotz des viel beschworenen Aufschwungs. (Der ja auch i.M. auch da ist, kann man ja nicht leugnen)
Ich bin jetzt mal gespannt, was im Herbst in der Koalition für harte Maßnahmen die ab 2011 greifen sollen, beschlossen werden. Denke wie ich immer schrieb, es werden harte Einschnitte auf den Steuerzahler zukommen. Den die nächste Krise kommt bestimmt, und dann muss Geld da sein um die Banken/P.I.I.G.S., ggf. auch Großbritannien oder auch die USA (Daran möge man garnicht denken) wieder zu retten.
Also Steuerzahler haltet euer Geld zusammen, es kommen demnächst harte Zeiten auf uns zu.
News vom 02.06.2010 ---------------------------
BALDE NEUWAHLEN IM SCHÖNEN DEUTSCHLAND (2011)
Was für ein Chaos im Moment, in der Regierung. Eigentlich findet man ja keine Worte mehr, wie ich schon schrieb, die Koalition ist völlig überfordert bzw. planlos. Jeden Tag neue Chaosmeldungen. Erst tritt Herr Koch aus Hessen nach em Sommer zurück (was ich persönlich nicht bedaure) und nun der Bundespräsident, von heute auf morgen. (die ersten verlassen das sinkende Schiff, mit Namen Koalition aus CDU/CSU/FDP)
Desweiteren werden endlich, die Ausgabenkürzungen bzw. massiven Steuererhöhungspläne konkreter. Am nächsten Wochenende sollen die Tatsachen ja beschlossen werden. Taktisch richtig das Land befindet sich im Moment ja noch im Lena-Wahn bzw. die Fussball-WM steht bevor. (Wetter wird auch sommerlich) Da kann man bekanntlich am besten die schlechten Nachrichten unters dumme, kleine Steuerzahlervolk bringen.
Das Vertrauen in die Politik ist jedenfalls vollständig gestorben, es lohnt sich ja auch wirklich nicht mehr hinzuhören. Da sowieso gesagte Worte keine Haltwertzeit von Stunden haben.
Sicherlich, davon gehe ich aus, wird es spätestens im neuen Jahr zu Neuwahlen kommen. Mit dem Ergebnis, einer großen Koaltion aus CDU/SPD, dann wird der brave deutsche Michl, erst richtig zur Kasse gebeten. man sollte sich darauf schon mal einrichten.
News vom 13.05.2010 ---------------------------
So die NRW-Landtagswahl ist noch nicht mal knapp, 4 Tage gelaufen und schon haben die unfähigen, verlogenen Politiker von CDU & FDP, ihr letztes Wahlversprechen auch in den Papierkorb entsorgt. Die versprochene Steuersenkung wird nicht kommen, dafür wird es (wie ich es ja schon immer sagte) höhere Steuern & Abegaben ab dem Jahre 2011, spätestens ab Mitte 2011 geben.
Den schließlich müssen die hunderte von Milliarden Steuerzahler-Euros, die jetzt wieder für die Rettung der verbrecherrischen Großbanken, ausgegeben werden, reinkommen.
Murrend & sich kurz aufregend, wird der dumme, deutsche Steuerzahler das akzeptieren.
Armes Deutschland, wo wanderst, du hin. Der Abgrund ist nicht mehr weit.
News vom 13.04.2010 --------------------------
Viel neues gibt es ja nicht zu berichten von der deutschen Bundesregierung. Irgendwie kraft und farblos, man weiß nicht sind sie für den Bürger oder gegen ihn.
Naja, man hat sich daran gewöhnt, auf gut deutsch verarscht zu werden. Ist ja nicht das erste mal.
Das einzige ist die FDP hat sich erklärt, erst für ein ''mini'' Steuersenkung ab 2012 zu sein. Wer glaubt eigentlich noch daran, nicht einen cent wird es mehr für den Bürger geben, sondern ab 2011, massive Steuer- & Abgabenerhöhungen.
Schließlich müssen wir andere Staaten erstmal der EU, später sicherlich auch außerhalb retten.
Wo bitte soll da Geld für den kleinen Steuerzahler herkommen ?
News vom 12.03.2010 --------------------------
So nach dem die Schwarz/Gelbe Koalition nun ca. ein halbes Jahr in Amt und Würden ist, hat sie ja noch nicht viel Vollbracht. Außer Lagerkämpfen zwischen der FDP & CSU oder CSU gegen die CDU oder die CDU gegen die FDP oder jeder gegen jeden, steht die Regierung doch still.
Vielleicht warten sie ja auch nur ab was die NRW-Wahl bringt im Mai, um dann zum großen Schlag auszuholen. Sicherlich wird danach auch langsam noch vor den Sommerferien durchsickern, mit welchen Abgabenerhöhungen bzw. Leistungskürzungen die Bundesbürger ab dem Jahre 2011 rechnen können. Den die Schulden sind nicht vom Tisch, und wie schon oft geschrieben die Finanzkrise/Bankenrettungen müssen ja bezahlt werden, vom gemeinem, deutschen Steuerzahler. Die nächste Krise kommt bestimmt. (Sicherlich in den Anleihenmärkten, Griechenland war nur das Vorspiel) So was ist nun nach einem halben Jahr von Schwarz/Gelb im Gedächtnis geblieben, natürlich das Wachstumbeschleunigungsgesetz (was für ein Wort). Ich tippe mal nicht mal mehr 5 % der Bundesbürger weiß noch was darin enthalten war.
Hier noch mal das Gesetz zum nachlesen. wachtumsbeschleunigungsgesetzentwurf.pdf [484 KB]
News vom 18.01.2010 --------------------------
So jetzt kippt die FDP so langsam um mit der geplanten Steuerreform 2011 wird es wohl nichts mehr werden. Die ersten Stimmen aus der FDP verlauten, das 2011 nicht zwingend ist für die Steuerreform.
Kluger Schachzug denn dann kann man erst mal 2011 die Steuern & Abgaben erhöhen (so wie es schon ein paar Städte/Gemeinden gemacht haben) und sich 2012 (kurz vor der nächsten BTW) hinstellen und dem kleinen Steuerzahler & Wähler ein Zückerlie hinwerfen, mit Namen Mini-Steuerreform. Also wird uns sicherlich im Endeffekt mehr genommen, als man uns dann wieder gibt.
Was aber wirklich keinen wundern dürfte, da uns die Politiker ja sowieso immer hintergehen.
Da ist nicht verwunderlich, dass die Politikverdrossenheit ständig steigt.
News vom 08.01.2010 --------------------------
So es geht ja schon los im neuen Jahr mit den Gebühren/Abgabenerhöhungen, nur ein Beispiel in vielen Städten/Gemeinden werden die Plätze in den Kindergärten bzw. Kinderkrippen um ca. genau die 20 € erhöht die es jetzt mehr Kindergeld gibt. Also blanke Augenwischerei und für viele gerade untere Einkommensgruppen ein Nullsummenspiel.
Des Weiteren sind noch andere Sparmaßnahmen im Gespräch, wie Bäder zu Sparmaßnahmen bzw. die Wassertemperatur zusenken oder die Gebühren auf den Ämtern verteuern sich oder die Öffnungszeiten werden gekürzt.
Also wozu dem deutschen Steuerzahler, erzählen er hätte mehr Geld in der Tasche, wenn es wie voraus gesehen es ihm dann doppelt oder dreifach wieder genommen wird.
Nocheins, die Senkung der MwSt. für die Übernachtungsbranche, wird wohl nie an den Gast weitergegeben. Die Branche kämpft seit Jahren mit Umsatzrückgängen, da kommt so etwas doch gut gelegen für die Betreiber.
Das sind die Einzigen die erst einmal, davon was haben.
News vom 22.12.2009 --------------------------
Gestern hat der Finanzminister bekannt gegeben das ab dem Jahre 2011 jeweils im Jahr 10 Milliarden € eingespart werden müssen. Da kam auch gleich eine Erhöhung des ermäßigten MwSt.-Satzes für manche Dienstleistungen ins Gespräch z.B. Blumen, Tierfutter usw. Auf der anderen Seite wurde gerade für die Hotellobby, der Satz ermäßigt (denkt wirklich jemand die Hotelzimmer werden jetzt billiger).
Die am 18.12.09 beschlossenen Entlastungen sind doch nur blanke Bauernfängerei.
Dass der Finanzminister jetzt mit solchen Sachen an die Öffentlichkeit geht, ist taktisch klug so kurz vor Weihnachten hört kaum einer hin. So wird schon mal vorgefühlt wie der dumme, kleine Steuerzahler reagiert, vor der NRW-Wahl 2010.
Danach kommen wie ich schon schrieb die Karten auf den Tisch, und wir werden uns auf massive Einschnitte gefasst machen dürfen. (Nichts mit mehr Euros im Geldbeutel)
Im Gespräch ist auch ein massiver Anstieg des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung von jetzt 2,8 % auf bis zu 4,5 %. Dieser wird sicherlich erhöht, aber ich denke nicht in dieser Größenordnung.
Die MwSt, bringt bedeutend mehr ein & dort wird auch angesetzt. genauso wie bei der PKW-Maut. Es wird keine 2 Jahre mehr dauern und es wird die Maut geben, natürlich ohne Entlastungen auf der anderen Seite.
Spätestens 2011 müssen auch die ganzen Erhöhungen für den Steuerzahler über die Bühne gebracht werden, da man sich ab 2012 ja schon wieder mit der nächsten BTW beschäftigen muss. Bis dahin muss der deutsche Michel die letzten massiven Erhöhungen vergessen haben. Zwecks der Wiederwahl.
Da wundern sich unsere sogenannten Politiker, das keiner mehr sich für Politik interessiert, wenn man auf gut deutsch nur noch richtig verarscht wird.
News vom 30.10.2009 --------------------------
Es ist also gelaufen, die bürgerliche Koalition aus CDU/CSU/FDP steht. (mal sehen, wie sie sich entwickelt) Die Kanzlerin Frau Merkel & ihre Minister sind vereidigt. Der Koalitionsvertrag sieht ggf. Steuersenkungen vor.
Naja, ich kann so richtig an die Steuersenkungen nicht glauben. Diese Ganze hin und her sollte einen stutzig machen. Ich rechne damit, dass nach den Landtagswahlen in NRW 2010, die Mitteilung kommt, es tut uns Leid wir haben festgestellt das die Kassen leerer sind als gedacht und wir doch nicht die Steuern 2011 senken können.
Aber im Gegenzug werden uns, irgendwelche anderen Steuern bzw. Abgaben bestimmt erhöht.
Dass Einzige Positive bis jetzt ist, das der unsägliche Gesundheitsfonds auf den Prüfstand kommt. So richtig glaube ich zwar, da auch nicht das Er abgeschafft wird, aber gut warten wir mal ein bisschen ab.
Zum Koalitionsvertrag ist zu sagen, das er viele ''wir wollen'' enthält. Das sagt doch aus das der gesamte Vertrag unter Vorbehalt steht.
Falls Intresse besteht, ist hier der Koalitionsvertrag zum downloaden.
koalitionsvertrag2009cducsufdp.pdf [576 KB]
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